Prozesserklärung E. 11.06.2021

Vor nun über einem Jahr haben Aktivist:innen in der Bafa demonstriert, als Zeichen dafür, dass sie nicht mit den Deutschen Waffenexporten und der Deutschen Rüstungspolitik einverstanden sind. Wir haben uns dem Millitarismus, der Gewalt und dem Krieg weltweit mit unserer Aktion friedlich, gewaltfrei und unvermummt entgegengestellt. Und nun sind wir angeklagt, angeklagt dafür den Frieden in einer Deutschen Bundesbehörde gestört zu haben, die dafür sorgt, dass Menschen in aller Welt Leid wiederfährt.

Der Staat will nicht, dass wir den Finger in die Wunde legen, die Deutschland jedes Jahr verursacht. Der Militarismus Deutschlands hat schon immer eine starke Antimilitaristische Bewegung hervorgerufen, denn der Millitarismus ist eins der größten Bollwerke des Kapitalismus. An diesem Punkt will ich hervorheben, dass der Militarismus in jeder Ausprägung abzulehnen ist und Deutschland für seine Waffenexporte, und das damit einhergehende Leid auf der ganzen Welt, zur Verantwortung gezogen werden muss.

Die Bafa ist der richtige Ort für eine solche Aktion gewesen. Denn dort werden ohne weiteres Aufsehen zu erregen, Rüstungsexporte im großen Stil genehmigt. Bisher stand diese Behörde jedoch nicht im Auge der Öffentlichkeit, weswegen es unserer friedlichen Aktion bedurfte: Um öffentliches Interesse zu erwecken an einem Ort, an dem Rüstungsexporte genehmigt werden, die auf der einen Seite für den Tod und das Leid vieler Menschen weltweit sorgen, und auf der anderen Seite den Reichtum einiger Deutscher Konzerne vermehren. Doch Deutschland schweigt dazu und schaut weg, das können wir ja am besten.

Ich stehe jetzt hier, so wie viele Aktivist:innen vor und nach mir, doch was hat das mit mir zu tun. Ich denke wie die meisten Menschen bin ich jedes Mal geschockt von dem Bilder in den Nachrichten die Krieg, Zerstörung und Leid in der ganzen Welt zeigen. Bin ich jedes Mal geschockt wenn ich höre das Deutsche Waffen, in zum Beispiel Rojava zum Einsatz gegen die kurdische Bevölkerung kommen. Bin ich frustriert wenn wieder ein Deutscher Panzer losrollt um Menschen Leid zu zufügen. Das alles geschieht so weit weg, doch will ich nicht wegschauen wenn ich Menschen kennenlerne die mir erzählen wie sie aus Kriegsgebieten fliehen mussten mit ihrer Familie oder noch schlimmer ihre Familie noch vor Ort ist. Will nicht vergessen dass, als ich ein Jahr im Krankenhaus gearbeitet habe, ich eine Person ohne Beine kennengelernt habe die diese im Krieg verloren hatte. Ich kann bei all dem Leid was geschieht nicht einfach wegschauen. Deswegen musste ich in der Bafa demonstrieren.

Ich bin zutiefst betroffen. Ich wollte in der BAFA demonstrieren, weil die BRD nichts tut, als am Leid anderer zu profitieren. Waffenexporte als Industriezweig ist eine solche Perversion, dass ich es kaum in Worte fassen konnte. Auch ich bin ins Foyer der Bafa, um der Öffentlichkeit zu zeigen, dass wir sehen, was in diesem Gebäude geschieht, dass es falsch ist , dass wir dagegen friedlich vorgehen und unsere ablehnende Meinung zum Ausdruck bringen. Wir wissen, was in Eschborn passiert.